Band 14: Sebastian Jürgens - Zur Einordnung des § 284 BGB als Anspruch auf das negative Interesse unter besonderer Berücksichtigung der Rentabilitätsvermutung

Das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz brachte durch § 284 BGB die Neuerung mit sich, daß ein Gläubiger anstelle seines Anspruches auf Schadensersatz statt der Leistung seine vergeblichen Aufwendungen ersetzt verlangen darf, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat.

Wie es neue Regelungen nicht selten zur Folge haben, besteht auch bei § 284 BGB Uneinigkeit darüber, wie die Vorschrift auszulegen ist. Ein Streitpunkt hat sich hinsichtlich der Anspruchsnatur herausgebildet: Ist § 284 BGB ein Anspruch auf ein positives Interesse, ein Anspruch auf ein negatives Interesse oder ist er gar ein Anspruch eigener Art? Die vorliegende Arbeit versucht, auf diese Frage eine Antwort zu liefern und zugleich aufzuzeigen, welche praktischen Konsequenzen sich aus der Zuordnung der Vorschrift zu den Ansprüchen auf das negative Interesse für strittige Einzelfragen ergeben.

Vor Einführung des § 284 BGB hatte die Rechtsprechung Aufwendungsersatz nach der von ihr entwickelten Rentabilitätsvermutung gewährt. Obwohl der Gesetzgeber mit § 284 BGB das Ziel vor Augen hatte, die mit der Rentabilitätsvermutung bestehenden Ungenauigkeiten und Unsicherheiten zu beseitigen, befürworten gleichwohl eine Vielzahl von Stimmen in der Literatur eine Fortgeltung dieser Rechtsfigur. Ein zweiter Schwerpunkt dieser Arbeit besteht daher darin zu untersuchen, ob die Rentabilitätsvermutung auf vertretbaren Annahmen und stimmigen Argumenten beruht und ob sie noch weiterhin angewendet werden sollte.