Band 07: Christine Wilhelm - Einvernehmlicher Verbandsaustritt als Vertrag zu Lasten Dritter?

Einvernehmlicher Verbandsaustritt als Vertrag zu Lasten Dritter? Eine rechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung der vereins-, verfassungs-, und tarifrechtlichen Besonderheiten

Autor: Christine Wilhelm

Dieeinvernehmliche Beendigung von Rechtsverhältnissen ist als Ausfluss dergrundrechtlich abgesicherten Privatautonomie grundsätzlich an keineFristen gebunden. Das gilt nicht nur im Rahmen einerZwei-Parteien-Rechtsbeziehung, sondern auch bei Verbandsverhältnissen.

Wiestellt sich aber die Rechtslage dar, wenn zumindest die einseitigeBeendigung des Rechtsverhältnisses ausdrücklich zwischen den Parteiengeregelt und diese an eine bestimmte Frist gebunden ist? Ist in diesemFall eine einvernehmliche fristlose Beendigung des Rechtsverhältnissesmöglich, auch wenn dadurch (zumindest mittelbar) in die Rechtsstellungeines Drittes eingegriffen wird? Kann insbesondere ein Arbeitgeber, derMitglied im Arbeitgeberverband ist, unmittelbar vor Abschluss einesneuen Tarifvertrags seine Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung durcheinvernehmlichen Austritt beenden und dadurch eine Bindung an denkünftigen Tarifvertrag umgehen?

Mit dieser Problematik setztsich die vorliegende Arbeit auseinander. Unmittelbarer Anlass sind dreiarbeitsgerichtliche Entscheidungen, die den einvernehmlichenVerbandsaustritt mit Blick auf die Rechte des sozialen Gegenspielersund seiner Mitglieder für unzulässig halten.

Dissertation der Universität Leipzig
153 Seiten
Würzburg 2006