LAW Aktuell 07.09.2020
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AG München, Urt. v. 09.01.2020 – 941 CS 414 Js 196533/19
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Das Alkoholverbot bei Teilnahme im Straßenverkehr gilt auch, wenn man nur mit einem Elektrokleinstfahrzeug, etwa einem E-Scooter, fährt.
Da kam ein Besucher der Münchener „Wiesn" 2019 wohl aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Zunächst, so der polizeiliche Ermittlungsbericht, war der Mann sichtlich davon überrascht, dass er eine Blutalkoholkonzentration von 1,35 ‰ „intus" hatte, als er von der Polizei auf der „Heimfahrt" zu seinem Hotel in der Münchner Innenstadt angehalten worden war. Aufgefallen war er auch weniger wegen Ausfallerscheinungen, sondern – einzig – wegen seines Fahrzeugs: Einem Elektro-Scooter.
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