LAW Aktuell
LAW Aktuell 13.10.2021
„Herabwürdigung“ in privatem WhatsApp-Chat
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen und fristgemäßen (Anm: verhaltensbedingten) Kündigung nach dem KSchG (§ 1 II KSchG).
Geschrieben von RA Dr. Gerrit Müller-Eiselt
LAW Aktuell 07.10.2021
Überblick über die examensrelevanten Änderungen des Polizeirechts durch das Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften vom 23. Juli 2021, GVBl. 14/2021, 418 [PAG-ÄndG] 09/21 OeR
![Überblick über die examensrelevanten Änderungen des Polizeirechts durch das Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften vom 23. Juli 2021, GVBl. 14/2021, 418 [PAG-ÄndG] 09/21 OeR](https://www.hemmer-shop.de/img-law-aktuell/law-aktuell-assessor.jpg)
Mit dem „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen" vom 24. Juli 2017 (GVBl. S. 388) und dem „Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts" (PAG-Neuordnungsgesetz) vom 18. Mai 2018 (GVBl. S. 301, 434) wurde das PAG bereits grundlegend geändert.
LAW Aktuell 01.10.2021
Ich tret´ dann mal zurück!
LAW Aktuell 30.09.2021
Arglistige Täuschung nach Kaufzusage relevant?
LAW Aktuell 28.09.2021
Falsche Antragsauslegung verletzt Rechtsschutzgarantie
LAW Aktuell 27.09.2021
Heimtückisch oder doch nicht?
LAW Aktuell 27.09.2021
Feststellung muss keinen Prozess beenden
LAW Aktuell 21.09.2021
Streitwertaddition bei Klage und Widerklage
Eine Addition des Streitwertes
von Klage und Widerklage kann auch dann stattfinden, wenn aus demselben
Rechtsverhältnis beiderseitig wirtschaftlich unterschiedliche Teilansprüche
geltend gemacht werden. Eine noch vor Antragstellung erfolgende Beseitigung einer
Rechtsverletzung, die einen Unterlassungsanspruch begründet, lässt jedenfalls
die Dringlichkeit für eine einstweilige Regelung entfallen. Die Auftragserteilung zum Erwerb eines Grundstücks durch den
Auftragnehmer in eigenen Namen, aber für den Auftraggeber, ist formpflichtig,
nicht aber die Pflicht zur Herausgabe nach Heilung. Seite 52 von 142 - Artikel 510 bis 520 von insgesamt 1411 Artikel in dieser Rubrik.LAW Aktuell 21.09.2021
Wiederholungsgefahr, aber keine Dringlichkeit!
LAW Aktuell 17.09.2021
Immer diese Notare. Nein nicht immer!
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